Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan Gero H. • 27.04.2012
Antwort von Yvonne Ploetz DIE LINKE • 06.06.2012 (...) Leider befasse ich mich in meiner politischen Tätigkeit nicht mit dem Thema Menschenrechte im Detail. Zwar ist es mir bekannt, dass Joseph Kony unter dem dringendem Verdacht steht, in mehreren Fällen schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben, und natürlich bin auch ich dafür, dass Joseph Kony verfolgt werden muss. Schließlich liegt seit 2005 auch schon ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen ihn vor. (...)
Frage von Jan Gero H. • 27.04.2012
Antwort von Alexander Funk CDU • 07.05.2012 (...) haben Sie vielen Dank dafür, dass Sie meine bereits vorhandenen Kenntnisse über Joseph Kony vertieften. Es mag sich um einen Zufall handeln, aber auf meinem Weg ins Berliner Abgeordnetenbüro sind zahlreiche Transformatorenhäuschen mit „Kony-Aufklebern“ versehen, sodass ich mich zusätzlich über Kony informiert hatte. (...)
Frage von Tobias M. • 27.04.2012
Antwort von Christian Ruck CSU • 14.06.2012 (...) Zunächst: Die Genehmigung für den Export von U-Booten mit modernem Brennstoffzellenantrieb ist 2005 von der rot-grünen Regierung Schröder/Fischer erteilt worden. Die Lieferung der U-Boote steht also in der Kontinuität der Vorgängerregierung. (...)
Frage von Wolfgang H. • 26.04.2012
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 29.04.2012 (...) Zudem hat sich meine Partei zu meinem Bedauern noch nicht für ein Grundeinkommen entschieden, auch wenn ich daran arbeite und in den letzten Monaten viele Diskussionen angestoßen habe, wie Sie vielleicht wissen. Allerdings sind meine Vorstellungen über ein Bedingungsloses Grundeinkommen viel konkreter und weitergehender (evtl. kennen Sie das Konzept, welches die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE entwickelt hat und das Sie unter http://www.die-linke-grundeinkommen.de finden können), als beispielsweise die bei den Sozialpiraten im Moment diskutierten Vorschläge. (...)
Frage von Björn B. • 25.04.2012
Antwort ausstehend von Lena Strothmann CDU Frage von Tobias M. • 23.04.2012
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.05.2012 (...) Ich persönlich bin in dieser Region seit Jahren als Vorsitzende des Willy-Brandt-Zentrum Jerusalem e.V. ( http://www.willybrandtcenter.org/neu/de/start ) engagiert. (...)