(...) Insbesondere Deutschland aber auch Europa haben es allerdings lange versäumt überhaupt hinzugucken. Deshalb werden hierzulande komplexe Außenpolitische Zusammenhänge selten in der Öffentlichkeit diskutiert; eben genau dann, wenn unmenschliche Gräueltaten, Kriegsverbrechen oder sogar Völkermord längst traurige Wirklichkeit sind. (...)
(...) Beim Afghanistaneinsatz habe ich von Anfang bis Ende stets gegen die Kampfeinsätze der Bundeswehr gestimmt. (...)
(...) Amnesty International führt in dem von Ihnen angesprochenen Bericht die Zentralafrikanische Republik und Südsudan als Beispiele dafür an, dass die Welt nichts aus dem schrecklichen Genozid in Ruanda gelernt habe. (...) Deshalb fordert DIE LINKE einen deutlichen Ausbau der Kapazitäten für die Krisenvorbeugung und die zivile Konfliktbearbeitung. Wenn erst einmal das Militär geschickt werden muss, ist es längst zu spät. (...)
(...) es ist richtig, dass die EU die Visumsliberalisierung anstrebt. Hierfür soll eine Aufhebung der Visumpflicht für ukrainische BürgerInnen, die für bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen in den Schengen-Raum einreisen möchten entstehen. (...)
(...) Da scheint es ein technisches Problem gegeben zu haben. Ihre Frage, wann mit der Visapflicht für Ukrainer Schluss ist, hat sich ja zwischenzeitlich schon fast von selbst beantwortet: Noch lange nicht. Mir sind keinerlei konkrete Planungen bekannt. (...)
