Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mona S. • 06.06.2012
Antwort von Herbert Reul CDU • 07.06.2012 (...) In der Regel ist aber die Parteizugehörigkeit ein guter Indikator, in welchem Verhältnis ein Abgeordneter zu seiner Regierung steht. Da ist es ganz wie in Deutschland: Angehörige der nationalen Regierungsparteien beurteilen die Regierungsarbeit in der Regel positiver, Angehörige der Oppositionsparteien beurteilen die Arbeit in der Regel negativer. (...)
Frage von Rainer S. • 06.06.2012
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2012 (...) Die Reise ist von den zuständigen Gremien der Fraktion genehmigt und beschlossen worden. Dementsprechend werden ihre Flug- und Unterbringungskosten vom Abgeordnetenkontingent der Fraktion übernommen. Das Reiseprogramm sieht zahlreiche Gespräche und Treffen mit PolitikerInnen, VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Menschen- und FrauenrechtsaktivistInnen und auch Mittlerorganisationen im Bereich Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vor. (...)
Frage von Rainer S. • 06.06.2012
Antwort von Barbara Lochbihler Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2012 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich angesichts der zahlreichen Sparmaßnahmen auf unterschiedlicher Ebene nur beipflichten kann. Die Reise mit Claudia Roth nach Libyen und Tunesien erfolgte auf Einladung der dortigen deutschen Botschaften sowie zivilgesellschaftlicher Organisationen, beruhte aber auch auf unserem eigenen Interesse. Bereits im verganenen Jahr waren wir gemeinsam ins post-revolutionäre Tunesien gereist, hatten dort vor allem das Flüchtlingslager Choucha an der libysch-tunesischen Grenze besucht und in der Folge, gemeinsam mit Kollegen in Bund und Ländern, eine Resettlement-Initiative angestoßen. (...)
Frage von Klaus S. • 05.06.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Hanna S. • 04.06.2012
Antwort von Christoph Bergner CDU • 05.06.2012 Sehr geehrte Frau Stoppel,
Da Ihre Anfrage Dr. Bergners Funktion als Aussiedlerbeauftragten betrifft, wird die Beantwortung über sein BMI-Büro erfolgen.
Frage von Andreas G. • 02.06.2012
Antwort von Christian Hirte CDU • 26.06.2012 (...) In einem Konflikt wie in Syrien ist es für mich als Beobachter, wie wahrscheinlich auch für Sie, schwer, mit klaren Standpunkten einen sicheren Ausweg beschreiben zu können. Ich hätte mir dabei ein frühes gemeinsames Signal der Vereinten Nationen gewünscht. (...)