Frage an Barbara Lochbihler von Rainer S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Frau Lochbihler,
ich lese gerade, dass Sie und Frau Roth auf dem Flughafen von Tripolis festsitzen.
Dazu habe ich folgende Fragen an Sie:
1. Welche Aufgabe bzw. Mission hatten Sie und Frau Roth in Libyen?
2. Wer hat Sie zu dieser Reise beauftragt?
3. Wer trägt die Kosten für diese Reise?
Freue mich auf Ihre Antwort.
Veilen Dank.
Mit freundlciehn Grüßen
Rainer Segebarth
Sehr geehrter Herr Segebarth,
vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich angesichts der zahlreichen Sparmaßnahmen auf unterschiedlicher Ebene nur beipflichten kann. Die Reise mit Claudia Roth nach Libyen und Tunesien erfolgte auf Einladung der dortigen deutschen Botschaften sowie zivilgesellschaftlicher Organisationen, beruhte aber auch auf unserem eigenen Interesse. Bereits im verganenen Jahr waren wir gemeinsam ins post-revolutionäre Tunesien gereist, hatten dort vor allem das Flüchtlingslager Choucha an der libysch-tunesischen Grenze besucht und in der Folge, gemeinsam mit Kollegen in Bund und Ländern, eine Resettlement-Initiative angestoßen. Die diesjährige Delegation ist als Folge dessen zu sehen. Erstens war es uns wichtig, uns vor Ort über die menschenrechtliche und politische Lage zu informieren, da ganz andere Informationen erlangt werden können, wenn man direkt mit den Akteuren spricht und sich ein eigenes Bild der Sachlage machen kann. Auch war es unser Ziel, Presse und Öffentlichkeit daran zu erinnern, dass trotz katastrophaler Lage in Syrien andere Länder des Arabischen Frühlings nicht vergessen werden dürfen. In Tunesien war es uns außerdem von Bedeutung, nachzuhalten, wie es um das oben bereits erwähnte Resettlement-Programm steht. In der Tat hat sich Deutschland bereit erklärt, 202 Flüchtlinge aus Choucha aufzunehmen, was uns sehr freut. Da war es wichtig, auch vor Ort mit den Betroffenen, mit UNHCR, aber auch mit Vertretern des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge einzelne Details auszutauschen.
Was die Kosten der Reise betrifft, so kann ich natürlich nur für meinen europäischen Teil der Delegation sprechen. Jedem Mitglied des Europäischen Parlaments steht jährlich ein Reisekostenbudget zur Verfügung. Wie das Geld aufgeteilt wird (mehrere kleine Reisen, wenige größere Reisen) kann jeder Abgeordnete für sich entscheiden. Eines aber ist sicher: das Budget ist für jeden identisch und darf nicht überschritten werden. Alle Kosten, die über das Budget hinaus anfallen, müssen vom Mitglied des Europäischen Parlaments privat getragen werden. So stellt das Parlament sicher, dass es zu keinem Missbrauch kommt, und das unterstütze ich.
Mit freundlichen Grüßen,
Barbara Lochbihler.
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