Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irmgard R. • 02.05.2014
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 16.05.2014 (...) Aus diesem Grund vertrete ich unsere Fraktion in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages und bin dort zugleich stellvertretender Vorsitzender. Im Rahmen dieser Tätigkeit habe ich immer moniert, dass der Bundestag offiziell mit einer Organisation zusammenarbeitet, die unsere Fraktion als einzige ausgrenzt und nicht respektiert, dass DIE LINKE demokratisch legitimiert im Bundestag vertreten ist. Sinnvollerweise hat der Vorstand des Atlantik-Brücke e.V. (...)
Frage von Julian v. • 30.04.2014
Antwort von Jan Stein Die PARTEI • 03.05.2014 Lieber Julian,
danke für Deine interessante Frage.
Frage von Richard M. • 30.04.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 30.04.2014 (...) Zum Besuch von Gerhard Schröder bei Herrn Putin hat sich der Minister gestern am Rande einer Auslandsreise in Kopenhagen wie folgt geäußert: "Herr Schröder steht in keiner Regierungsverantwortung und deshalb steht es ihm frei zu entscheiden, wann und wo er entweder seinen Geburtstag feiert oder an Empfängen aus Anlass seines Geburtstages teilnimmt". (...)
Frage von Harald M. • 29.04.2014
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 29.04.2014 (...) Zunächst: Das Wort „Revolution“ ist heute längst nicht mehr allgemein anrüchig, auch wenn de Herrschenden das gerne so hätten. Die verschiedenen demokratischen Aufstände und Revolutionen ausgehend vom „arabischen Frühling“ und die Sympathie der Menschen damit haben dazu wesentlich beigetragen. (...)
Frage von Wolfgang H. • 29.04.2014
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 07.05.2014 (...) Die Umstände, unter denen die Beobachter unterwegs waren, müssen noch vollständig geklärt werden, DIE LINKE im Bundestag dringt auch darauf. (...) Das waren im Vorfeld auch schon Missionen unter dänischer, polnischer und niederländischer Leitung. Eine von der OSZE als Organisation getragene Mission war die Reise der unter deutscher Leitung stehende Beobachtergruppe nicht. (...)
Frage von Wolfgang S. • 29.04.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 19.05.2014 (...) Steinmeier erhält derzeit täglich sehr viele Briefe und E-Mails zum Thema Ukraine. Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in (...)