![Bernhard Brinkmann Portrait von Bernhard Brinkmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/bernhard_brinkmann_3.jpg?itok=D_Sn2CQD)
Sehr geehrte Frau Karikari,
sicher ist auch Ihnen der Art. 38 GG bekannt, auf den ich hiermit noch
einmal verweise.
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Brinkmann
Sehr geehrte Frau Karikari,
sicher ist auch Ihnen der Art. 38 GG bekannt, auf den ich hiermit noch
einmal verweise.
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Brinkmann
Sehr geehrter Herr Weber,
eine solche Äußerung der Kollegin Steinbach ist mir nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Gunther Krichbaum
(...) 2 GG. Entscheidend ist das Mandat des Sicherheitsrates der VN. Die Struktur dieser Beschlüsse ist in der Regel so, dass Staaten, nicht Systeme kollektiver Sicherheit vom Sicherheitsrat adressiert werden. (...)
(...) Es ist ein Trugschluß anzunehmen, mit der Verlegung in die Türkei sämtliche Annehmlichkeiten einer deutschen Kaserne anzutreffen. Allerdings entschädigt die Bundeswehr die Kameraden mit der steuerfreien Zahlung des Auslandsverwendungszuschlages Stufe 2. (...)
(...) Dr. Norbert Lammert an der Gedenkstunde der Ungarischen Nationalversammlung teilgenommen und wurde eingeladen, eine Rede zum Gedächtnis der nach dem zweiten Weltkrieg vertriebenen Ungarndeutschen zu halten. Diese Veranstaltung war den tragischen historischen Ereignissen gewidmet und ging auf einen parteiübergreifenden Beschluss des Parlamentes zurück. (...)