Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
Die Linke
• 28.11.2014

(...) Als Unterzeichnerin dieser Erklärung wollte ich mich mit Gregor Gysi solidarisieren, meine Empörung hinsichtlich des Auftretens der Aktivisten gegenüber Gregor Gysi ausdrücken und klarstellen, dass einseitige Schuld- und Verantwortungszuweisungen im Nahost-Konflikt in unserer Partei keinen Platz haben. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 05.12.2014

(...) Ich teile Ihre Sorge um die Zivilbevölkerung im Nordirak und weiß auch um die Gefahren, die ein strenger Winter für Leib und Leben vieler Menschen hervorrufen kann. Deutschland ist bemüht, alle Gruppen im Kampf gegen ISIS zu unterstützen. Diese Unterstützung zeigt sich in Waffenlieferungen, Ausbildung, humanitärer Hilfe und der Aufnahme von Flüchtlingen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 02.12.2014

(...) es war in der Tat beschämend, dass die Mitglieder unserer Bundestagsfraktion Inge Höger und Annette Groth am 9. November gegen den erklärten Willen der Bundestagsfraktion eine Veranstaltung zum Nahost-Konflikt organisierten, auf der Personen auftraten, die unzulässige Vergleiche Israels mit der deutschen Nazidiktatur und den Terroristen des “Islamischen Staats” zogen. Und ich bin immer noch darüber entsetzt, wie sich einen Tag später, nach einer weiteren ebenso inakzeptablen Veranstaltung in den Räumen des Bundestags, ein Dutzend Personen, unter ihnen dann auch das Fraktionsmitglied Heike Hänsel und das Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE Claudia Haydt, auf den Weg zum Büro des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi machten, ihn dort und auf dem Flur bedrängten, filmten, verfolgten und mit nicht haltbaren Unterstellungen anbrüllten. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 27.11.2014

(...) Auch das Außenministerium Großbritanniens hat sich eingeschaltet und steht mit den iranischen Behörden in Kontakt. Dies ist dadurch begründet, dass Ghoncheh Ghavami bis Anfang des Jahres in Großbritannien studiert hat. Ich hoffe, dass die gemeinsamen Bemühungen erfolgreich sein werden und ich Ihnen mit meiner Antwort helfen konnte. (...)

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