Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian W. • 20.06.2013
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 26.06.2013 (...) Ich wünsche mir sehr, dass sich dieser Zustand wieder ändert. Aber mit der augenblicklichen Tendenz der dortigen Regierung, Islamisierung und den Abbau demokratischer Rechte voran zu treiben, entfernt sich die Türkei von Europa. Aus strategischen Gründen ist das bedauerlich, auch weil viele Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland leben. (...)
Frage von Paula E. • 19.06.2013
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 09.07.2013 Sehr geehrte Frau Edwards,
ich verweise zu Ihrer Frage auf die Antworten, die ich am 26.6. auf die Frage von Herrn H. und am 8.7. auf die Frage von Frau E. gegeben habe.
Frage von Gustav B. • 19.06.2013
Antwort von Hans-Werner Ehrenberg FDP • 19.06.2013 (...) Ich möchte darauf hinweisen, dass es nicht erwiesen ist, dass es sich zum fraglichen Zeitpunkt in Honduras um einen "Putsch" handelte. (...)
Frage von Max S. • 17.06.2013
Antwort von Arfst Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 04.09.2013 (...) Ich habe dem Einsatz der Bundeswehr in Mali zugestimmt. Im Januar waren islamistische Rebellen, die zuvor einen Großteil des Landes besetzt hatten und dort ein drakonisches, menschenverachtendes Regime etabliert hatten, auf dem Vormarsch. (...)
Frage von Ottmar M. • 16.06.2013
Antwort von Christian Schmidt CSU • 26.06.2013 (...) Der Bundesregierung liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Vereinigten StaatVereinigten Staaten von Amerikaaatsgebiet völkerrechtswidrig verhalten haben. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 14.06.2013
Antwort von Dirk Fischer CDU • 27.06.2013 (...) zur Beseitigung der Flutschäden sind erhebliche finanzielle Anstrengungen notwendig. Doch der Bund und die Länder sind in der Lage diese Aufgabe gemeinsam zu schultern. (...)