Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 26.06.2013

(...) Ich wünsche mir sehr, dass sich dieser Zustand wieder ändert. Aber mit der augenblicklichen Tendenz der dortigen Regierung, Islamisierung und den Abbau demokratischer Rechte voran zu treiben, entfernt sich die Türkei von Europa. Aus strategischen Gründen ist das bedauerlich, auch weil viele Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland leben. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 09.07.2013

Sehr geehrte Frau Edwards,

ich verweise zu Ihrer Frage auf die Antworten, die ich am 26.6. auf die Frage von Herrn H. und am 8.7. auf die Frage von Frau E. gegeben habe.

Portrait von Arfst Wagner
Antwort von Arfst Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2013

(...) Ich habe dem Einsatz der Bundeswehr in Mali zugestimmt. Im Januar waren islamistische Rebellen, die zuvor einen Großteil des Landes besetzt hatten und dort ein drakonisches, menschenverachtendes Regime etabliert hatten, auf dem Vormarsch. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 26.06.2013

(...) Der Bundesregierung liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Vereinigten StaatVereinigten Staaten von Amerikaaatsgebiet völkerrechtswidrig verhalten haben. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 27.06.2013

(...) zur Beseitigung der Flutschäden sind erhebliche finanzielle Anstrengungen notwendig. Doch der Bund und die Länder sind in der Lage diese Aufgabe gemeinsam zu schultern. (...)

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