Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens C. • 13.07.2013
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 19.08.2013 (...) Das Ausmaß der Überwachung, welches uns in den vergangenen Wochen offenbart wurde, hat uns, auch wenn man es vielleicht geahnt hatte, sehr überrascht. Die Aufarbeitung wird uns sicherlich noch weit bis in die nächste Legislaturperiode beschäftigen. (...)
Frage von Günther P. • 13.07.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Helmut W. • 12.07.2013
Antwort von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2013 (...) Wir Grünen bedauern sehr, dass unser Antrag auf eine Verschiebung des Verhandlungsbeginns zum Transatlantischen Freihandelsabkommen solange es keine verbindlichen Datenschutz-Standards gibt und die illegalen Überwachungstätigkeiten der amerikanischen NSA und britischen GHCQ nicht aufgeklärt sind, keine Mehrheit fand. (...)
Frage von Julia W. • 11.07.2013
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.07.2013 (...) 16 a GG in Übereinstimmung mit dem internationalen Flüchtlingsrecht grundrechtlich geschützt. Die SchutzwirklichkeiSchutzwirklichkeitkann ich mir menschenfreundlicher vorstellen. (...)
Frage von Steffen L. • 11.07.2013
Antwort von Eva Högl SPD • 03.09.2013 (...) Das von Ihnen angesprochene Video ist in der Tat eine offizielle Publikation der Bundeswehr und, wie ich finde, äußerst geschmacklos. Im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags wurde es bereits diskutiert und deutliche Kritik geäußert. (...)
Frage von Gabriele S. • 11.07.2013
Antwort ausstehend von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen