Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens-Martin R. • 08.02.2015
Antwort von Armin Laschet CDU • 18.03.2015 (...) Ich nehme allerdings auch ernst, was zum Beispiel der UN-Sonderberater zur Prävention von Völkermord, Adama Dieng, gesagt hat. Er warnt vor einem Genozid an Christen und Alawiten, wenn Assad stürzen sollte. Und genau das ist es doch, was wir derzeit überall dort erleben, wo die IS-Terroristen die Kontrolle übernommen haben. (...)
Frage von Dagmar S. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Markus S. • 08.02.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 20.02.2015 (...) Natürlich bin ich mir auch bewusst, wie schwierig für viele Ukrainer die Bewertung der Handlungen ihrer Landsleute ist, die während des Zweiten Weltkriegs gegen die sowjetische Armee gekämpft und dabei teilweise mit Nazi-Deutschland kollaboriert haben. Auch diese Fragen werden bei hochrangigen Gesprächen mit Vertretern der ukrainischen Regierung thematisiert, ohne dass wir unseren ukrainischen Freunden vorschreiben, wie sie ihre eigenen Geschichte zu verstehen hätten. (...)
Frage von Anna S. • 08.02.2015
Antwort von Ralf Kapschack SPD • 13.02.2015 (...) Wenn aber eine militärische Intervention notwendig sein sollte, sollte diese meiner Einschätzung nach nur unter dem Mandat der NATO oder UN geführt werden und nur als letzte Option. Davon bin ich überzeugt und dies spiegelt auch mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag wider. (...)
Frage von Dirk R. • 08.02.2015
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.04.2015 (...) Es ist unstrittig, dass die Separatisten die dafür nötige militärische Kapazität allein nicht besaßen. Es gibt noch viele weitere und spezifischere Anhaltspunkte, die den Einsatz russischer Soldaten sowohl an der Grenze als auch in der Ukraine selbst belegen. Ihre Frage nach Video- oder Fotomaterial von regulären russischen Truppen ist daher nachvollziehbar. (...)
Frage von Monika F. • 06.02.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD