Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 20.05.2015

(...) Das Auswärtige Amt setzt sich weiterhin für einen baldigen Abschluss des Verfahrens ein. Das Verfahren wird durch ein unabhängiges türkisches Gericht geführt, dessen Entscheidungen zu akzeptieren sind. Die deutsche Botschaft steht mit der Witwe des deutschen Opfers in regelmäßigem Kontakt und setzt sich bei Bedarf auch für ihre Sicherheit ein. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 19.05.2015

(...) Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der Europäischen Union in den vergangen Monaten bei dem Konflikt in der Ukraine immer wieder deutlich gemacht, dass es hierfür keine militärische Lösung gibt. Von Anfang hat man daher auf die Diplomatie gesetzt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 27.05.2015

(...) Damit wollen die beiden Minister einen gemeinsamen Beitrag dazu leisten, die auch jetzt noch spürbaren Folgen der Kolonialzeit allmählich zu überwinden. Ziel dieses deutsch-namibischen Dialogs ist es, gemeinsam eine würdige Kultur des Gedenkens und Erinnerns an die damaligen Gräuel zu finden und die bilateralen Beziehungen auf der Grundlage der gemeinsamen Geschichte in die Zukunft zu führen. (...)

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