Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen Z. • 02.05.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 20.05.2015 (...) Das Auswärtige Amt setzt sich weiterhin für einen baldigen Abschluss des Verfahrens ein. Das Verfahren wird durch ein unabhängiges türkisches Gericht geführt, dessen Entscheidungen zu akzeptieren sind. Die deutsche Botschaft steht mit der Witwe des deutschen Opfers in regelmäßigem Kontakt und setzt sich bei Bedarf auch für ihre Sicherheit ein. (...)
Frage von Helena P. • 01.05.2015
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 13.05.2015 (...) Daneben werden die Namen und die Funktionen der beteiligten Akteure und die Ergebnisse einzelner Verhandlungsrunden regelmäßig publiziert. Der Beteiligungsprozess ist, entsprechend der Möglichkeit des Verfahrens, breit angelegt. (...)
Frage von Dr. Rudolf H. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Marlies Stotz SPD Frage von Wolfgang M. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Heike R. • 30.04.2015
Antwort von Franz Thönnes SPD • 19.05.2015 (...) Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der Europäischen Union in den vergangen Monaten bei dem Konflikt in der Ukraine immer wieder deutlich gemacht, dass es hierfür keine militärische Lösung gibt. Von Anfang hat man daher auf die Diplomatie gesetzt. (...)
Frage von Martin K. • 28.04.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.05.2015 (...) Damit wollen die beiden Minister einen gemeinsamen Beitrag dazu leisten, die auch jetzt noch spürbaren Folgen der Kolonialzeit allmählich zu überwinden. Ziel dieses deutsch-namibischen Dialogs ist es, gemeinsam eine würdige Kultur des Gedenkens und Erinnerns an die damaligen Gräuel zu finden und die bilateralen Beziehungen auf der Grundlage der gemeinsamen Geschichte in die Zukunft zu führen. (...)