Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric B. • 27.11.2015
Antwort von Klaus-Peter Schulze CDU • 30.11.2015 (...) wie ich bereits ausgeführt habe, benötigen die Mitglieder des Deutschen Bundestages umfangreichere Informationen als die bisher bekannten. (...) Im Ergebnis dieses parlamentarischen Verfahrens findet dann schließlich die Abstimmung statt. Über das Abstimmungsverhalten eines jeden Abgeordneten können Sie sich - da es sicher einer namentliche Abstimmung sein wird - auf den Seiten des Deutschen Bundestages informieren. (...)
Frage von Max M. • 27.11.2015
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 30.11.2015 (...) Was die Flüchtlinge aus Afghanistan betrifft, so ist es für mich ein Unding, ihnen vorzuwerfen, dass Deutschland noch immer im militärischen Einsatz gegen ihr Land steht. Es ist wahr, die militärische Invasion in Afghanistan als Reaktion auf die Terroranschläge auf das World-Trade-Center in New York war falsch. (...)
Frage von Eric B. • 26.11.2015
Antwort von Klaus-Peter Schulze CDU • 27.11.2015 (...) In der Tat denkt die Bundesregierung über den Einsatz der Bundeswehr und insbesondere von Aufklärungstornados in Syrien nach. (...) Bislang liegen mir aber noch keine ausreichenden Informationen über den geplanten Einsatz der Bundeswehr in diesem Raum vor. (...)
Frage von Eric B. • 26.11.2015
Antwort ausstehend von Ulrich Freese SPD Frage von Jürgen S. • 26.11.2015
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 01.12.2015 (...) Der französische Präsident Hollande beruft sich bei seinem Beistandsersuchen auf diese europäische Vereieuropäische Vereinbarung nachkommt, indem es die Rolle der Franzosen in Mali übernimmt, die Ausbildungsmission im Nordirak stärkt und mit RECCE - Aufklärungs-Tornados Hilfe für die französischen Einsätze in Syrien leistet. Ein Einsatz von Bundeswehr-Aufklärungstornados soll nach Expertenmeinung auch ohne UN-Mandat möglich sein, wenngleich es um Zweifel, wie Sie sie haben, auszuräumen, besser wäre. (...)
Frage von Martha K. • 26.11.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 17.12.2015 (...) Sie schlagen vor, dass Deutschland selbst keine Flüchtlinge mehr aufnehmen und lediglich Länder wie die Türkei, den Libanon, etc. bei der Versorgung der Flüchtlinge finanziell unterstützen solle. (...)