Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 16.02.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 26.02.2016 (...) In dieser Geschwindigkeit kann der Zuzug nicht weitergehen. Wir müssen die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, deutlich reduzieren, und zwar nicht um irgendwelcher Rechtspopulisten willen, sondern deshalb, weil inzwischen sogar diejenigen, die den Flüchtlingen wohlgesonnen sind, sagen: Unsere Fähigkeit, Flüchtlinge aufzunehmen, ist begrenzt. Wir brauchen Zeit, um durchzuatmen. (...)
Frage von Anke L. • 16.02.2016
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Steffen S. • 14.02.2016
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Ulrich O. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Roland G. • 10.02.2016
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 17.02.2016 (...) In einem demokratischen Staat betreiben die Medien in Anlehnung an den Pressekodex unabhängige Berichterstattung, damit sich jede Bürgerin und jeder Bürger objektiv über Sachverhalte und Geschehnisse informieren kann. Dabei muss jedoch die Quellensicherheit gegeben sein, so dass es Aufgabe eines jeden seriösen Journalisten sein muss, die Herkunft eines Videos, eines Fotos, eines Berichtes oder einer Aussage auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. (...)
Frage von Joachim P. • 09.02.2016
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP