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Hans-Peter Friedrich
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Frage von Roland G. •

Frage an Hans-Peter Friedrich von Roland G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Friedrich,

seit längerem hört und sieht man in den Medien dass durch die Bombardierung der Russen in Syrien Menschen getötet werden
Fliegen die USA, England, Frankreich u.a. auch Bombenangriffe und werden dabei getötet ?
Wenn ja warum hört und sieht man hier nichts in den Medien?
Besteht hierfür eine Regelung für die Medien?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Grundl,

vielen Dank für Ihre Anfrage über „abgeordnetenwatch“ vom 10. Februar 2016, in der Sie sich über eventuelle Einflussnahme auf die Medienberichterstattung erkundigen.

Grundsätzlich gilt in Deutschland die Pressefreiheit, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert wird. Die unzensierte Meinungsfreiheit ist das höchste Gut der Demokratie. Somit gibt es selbstverständlich keine Vorgaben, wie und worüber deutsche Medien berichten.

In einem demokratischen Staat betreiben die Medien in Anlehnung an den Pressekodex unabhängige Berichterstattung, damit sich jede Bürgerin und jeder Bürger objektiv über Sachverhalte und Geschehnisse informieren kann. Dabei muss jedoch die Quellensicherheit gegeben sein, so dass es Aufgabe eines jeden seriösen Journalisten sein muss, die Herkunft eines Videos, eines Fotos, eines Berichtes oder einer Aussage auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans-Peter Friedrich MdB

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