Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.03.2016

(...) Der Visadialog der TüVisadialog der Türkeibte Visumfreiheit, auf die sich die aktuelle Medienberichterstattung bezieht, betreffen nur Kurzzeitaufenthalte (bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) im Schengen-Raum. Für längerfristige Aufenthalte würden türkische Staatsangehörige auch danach weiterhin ein Visum benötigen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.03.2016

(...) Die NATO ist nicht Teil der ANTI-IS Koalition und beteiligt sich nicht an den Luftoperationen der Koalition in Syrien. Gleichwohl ist der NATO-Russlandrat ein wichtiges Forum für den sicherheitspolitischen Austausch mit Russland. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort von Ute Bertram
CDU
• 09.03.2016

(...) Wenn diese zustande kommt, dann, weil sie sowohl den europäischen als auch den amerikanischen Interessen dient. Aber: Im Februar fand "erst" die zwölfte Verhandlungsrunde zu TTIP statt; noch viele weitere Runden werden folgen. Was TTIP beinhaltet, ist deshalb in vielen Teilen noch gar nicht klar. (...)

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