Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eleonora F. • 08.03.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.03.2016 (...) Der Visadialog der TüVisadialog der Türkeibte Visumfreiheit, auf die sich die aktuelle Medienberichterstattung bezieht, betreffen nur Kurzzeitaufenthalte (bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) im Schengen-Raum. Für längerfristige Aufenthalte würden türkische Staatsangehörige auch danach weiterhin ein Visum benötigen. (...)
Frage von Andreas K. • 08.03.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 24.03.2016 (...) Die NATO ist nicht Teil der ANTI-IS Koalition und beteiligt sich nicht an den Luftoperationen der Koalition in Syrien. Gleichwohl ist der NATO-Russlandrat ein wichtiges Forum für den sicherheitspolitischen Austausch mit Russland. (...)
Frage von Sigrid M. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Ingo S. • 02.03.2016
Antwort von Ute Bertram CDU • 09.03.2016 (...) Wenn diese zustande kommt, dann, weil sie sowohl den europäischen als auch den amerikanischen Interessen dient. Aber: Im Februar fand "erst" die zwölfte Verhandlungsrunde zu TTIP statt; noch viele weitere Runden werden folgen. Was TTIP beinhaltet, ist deshalb in vielen Teilen noch gar nicht klar. (...)
Frage von Joachim P. • 02.03.2016
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Jürgen H. • 02.03.2016
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU