Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias E. • 19.07.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 01.08.2016 (...) Wir werden auch verstärkt durch vorbeugende Maßnahmen gegen gewalttätigen Extremismus der Radikalisierung von Personen, insbesondere von Jugendlichen, entgegentreten. Wir haben dies bereits im Rahmen unseres G7-Vorsitzes im Jahr 2015 und unseres aktuellen OSZE-Vorsitzes – wie Anfang Juni bei der in Berlin ausgerichteten OSZE Konferenz „Vorbeugung gegen gewaltsamen Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus führen“ - deutlich gemacht, außerdem hat die Bundesregierung Mitte Juli ihre „Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung“ verabschiedet. (...)
Frage von Matthias E. • 18.07.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 02.08.2016 (...) Die Türkei stand in dieser Nacht vor einer innenpolitischen Katastrophe. Eine demokratisch gewählte Regierung darf nicht durch Gewaltanwendung gestürzt werden. (...)
Frage von Henning W. • 17.07.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 09.08.2016 (...) Es ist das Recht der türkischen Regierung, den Putschversuch politisch und rechtlich aufzuarbeiten. Der Umfang des Vorgehens der Regierung bereitet uns jedoch große Sorge. Bundesminister Dr. (...)
Frage von André M. • 09.07.2016
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Peter G. • 09.07.2016
Antwort von Niema Movassat Die Linke • 14.07.2016 Sehr geehrter Herr Gross,
vielen Dank für die weiteren Details bezüglich der Auslandseinsätze der Bundeswehr, der Rüstungsexporte und der Grenzpolitik der EU, die mir allesamt große Sorgen bereiten.
Frage von Heinrich S. • 09.07.2016
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 02.08.2016 Sehr geehrter Herr Schuster,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.