Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Agnes J. • 07.10.2016
Antwort von Thomas Feist CDU • 09.02.2017 (...) Grundlegend sehe ich Freihandel und die Kodifizierung der Regelungen des internationalen Freihandels als eines der wichtigsten Instrumente an, um weltweit Wohlstand, sichere Handelsbeziehungen, gemeinsame Standards und sozialen Frieden zu sichern. Wer miteinander Handel treibt, ist grundsätzlich an einem guten Miteinander interessiert und bleibt auch im politischen und gesellschaftlichen Austausch miteinander, so meine Grundhaltung. (...)
Frage von holger t. • 07.10.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 25.10.2016 (...) Das Auswärtige Amt hat die Federführung für die MS Liemba vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernommen und führt derzeit in Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau eine Prüfung unterschiedlicher Szenarien möglicher Renovierungs- bzw. Ersatzmaßnahmen durch. (...)
Frage von Henning W. • 04.10.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2017 (...) Wir Grüne haben deshalb immer wieder sichere und legale Fluchtwege nach Europa, zum Beispiel über die Vergabe von Kontingenten gefordert. Menschen können damit sicher, und ohne die Mitwirkung von Schleppern, nach Europa kommen, um hier Asyl zu beantragen. (...)
Frage von Petra M. • 28.09.2016
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 26.10.2016 (...) Die Demokraten hatten mit der Nominierung von Hillary Clinton als Präsidentschaftskandidatin eine Chance vertan. Es gab dort einen anderen Kandidaten, Bernie Sanders, der zehntausende Menschen zu seinen Kundgebungen geholt hat, der sie mit seinen für die USA sehr fortschrittlichen politischen Ideen begeisterte und sie dafür gewann, überhaupt wieder zu Wahlen zu gehen. (...)
Frage von Wolfgang S. • 26.09.2016
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 16.11.2016 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 02.11.2016 (...) Leider ist es häufig so, dass Länder, die weiter von einer Flüchtlingslage entfernt sind, sich nicht in demselben Maße betroffen und verantwortlich fühlen. (...)