Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 04.02.2017
Antwort von Florian Post SPD • 30.03.2017 (...) Das humanitäre Engagement Deutschlands ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. (...) Außerdem haben wir im vergangenen Jahr über das Entwicklungshilfeministerium in den Bereichen „Krisenbewältigung, Wiederaufbau und Infrastruktur“ sowie „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren“ insgesamt 700 Mio. (...)
Frage von Marion F. • 29.01.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von William E. • 29.01.2017
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Wilfried M. • 26.01.2017
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 28.02.2017 (...) Die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses hat gezeigt, dass die Bundesregierung nicht die Unwahrheit gesagt hat. (...)
Frage von Uwe P. • 26.01.2017
Antwort von Daniel Günther CDU • 13.02.2017 (...) Genauso konsequent, wie wir uns um diese Menschen kümmern, müssen wir auch diejenigen in ihre Heimatländer zurückführen, die kein Bleiberecht bei uns haben. Nur so werden wir die Integrationsbereitschaft der Bevölkerung dauerhaft erhalten können. (...)
Frage von Alfred H. • 26.01.2017
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 19.05.2017 (...) Sie erwähnen in Ihrer Frage eine Online-Petition syrischer Würdenträger und zitieren vor allem einen Absatz aus dieser Petition, in welchem davon die Rede ist, dass die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft in den letzten 5 Jahren die syrische Gesellschaft zerstört hätten. Dazu möchte ich eines noch einmal in Erinnerung rufen: Die derzeitige Situation in Syrien ist eine der komplexesten humanitären Krisen der Welt, die in einem Bürgerkrieg zwischen dem syrischen Machthaber Assad und oppositionellen Aufständischen ihren Anfang nahm und in dessen Verlauf Syrien irgendwann zu einem idealen Nährboden für die fanatischen Irren des Islamischen Staates wurde. Bei allem nötigen Respekt - die von Ihnen zitierte Aussage, nach welcher Sanktionen die syrische Gesellschaft zerstört haben, ist daher blanker Hohn gegenüber den Angehörigen und den vielen Opfern selbst, die der brutale Bürgerkrieg und die Schlächter des ISIS bis jetzt gefordert haben. (...)