Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Uta Strewe
SPD
• 12.09.2017

(...) Meine persönliche Meinung ist in dieser Thematik klar und diese werde ich auch deutlich im Parlament vertreten, sollte ich gewählt werden: Rüstung und Waffenhandel sind und dürfen kein relevanter Wirtschaftszweig sein. Ich weiß natürlich, dass in diesem Bereich von Heckler&Koch bis zu Thyssen die Lobbyarbeit gewaltig ist um Politikern einzureden, dass wir solche Rüstungsexporte brauchen, ich lehne diese aber grundsätzlich ab. (...)

Heinz Schammert
Antwort von Heinz Schammert
FREIE WÄHLER
• 14.09.2017

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Eigentlich bräuchte man Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht verbieten, denn sie sind dem Grundgesetz nach nicht erlaubt und infolgedessen auch nicht "verbietbar". Meine Position in dieser Frage ist eindeutig, ich bin gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 12.09.2017

(...) Die Herrschaft einer bürokratischen Schicht, die noch dazu sehr starke Züge einer feudalen Familienordnung trägt, kann kein wirkliches Vorbild für eine kommunistische Befreiung sein. Gleichwohl muss man sagen, dass Nordkorea als einziges der kleinen Länder eine unabhängige Wirtschaft aufgebaut hat die dem jahrzehntelangen imperialistischen Boykott getrotzt hat und auch durchaus antiimperialistische Züge hat. Was mir überhaupt nicht gefällt sind die ständigen Provokationen gegen den US-Imperialismus, der zwar der Hauptaggressor in diesem Konflikt mit Nordkorea ist, aber es ist keine kommunistische Politik, einen Krieg zu provozieren oder sogar noch mit einem atomaren Erstschlag zu drohen. (...)

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