Die Mängelliste - so fair muss man sein – geht auf Einsparungen verschiedener früherer Bundesregierungen, sowohl unter CDU- als auch unter SPD-Führung zurück. Dies war unter den damaligen außen- und sicherheitspolitischen Umständen, in denen europäische Staaten von der Friedensdividende nach Ende des Kalten Krieges profitiert hatten, eine nachvollziehbare Entscheidung. Deren Folgen stellen uns heute jedoch vor enorme Herausforderungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Regina F. • 14.03.2024
Antwort von Johann Wadephul CDU • 22.03.2024
Frage von Regine R. • 14.03.2024
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 14.03.2024
Sehr geehrte Frau R.,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Regine R. • 13.03.2024
Antwort von Johann Wadephul CDU • 20.03.2024
Sowohl die Lieferung von Gepard und Leopard, als auch die Lieferung von Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien haben gezeigt, dass das von Olaf Scholz beschworene Eskalationsrisiko so nicht eingetreten ist.
Frage von Regine R. • 13.03.2024
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024
Mit der Lieferung von Waffenssystemen an die Ukraine wird kein Land Kriegspartei, da die Lieferungen über Art. 51 VN-Charta abgedeckt sind.
Frage von Kai K. • 13.03.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 08.05.2024
dazu habe ich mich unter anderem in der Sendung von Caren Miosga geäußert:
Frage von Andrea B. • 13.03.2024
Antwort von Sepp Müller CDU • 14.03.2024
Die Verteidigungspolitiker der CDU/CSU Bundestagsfraktion haben Zugang zu den vertraulichen Inhalten.