Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Koch
Antwort von Torsten Koch
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2009

(...) Insbesondere was den Landkreis Helmstedt betrifft, habe ich persönlich wenig Vertrauen in eine engagierte Auseinandersetzung mit dem Thema. Wir brauchen deshalb zwingend ein Morsleben-Begleitgremium und ich denke, wir benötigen darüber hinaus auch dringend finanziellen und wissenschaftlichen Beistand, um ähnlich wie im Fall der ASSE II vorgehen zu können. Unklar ist bisher noch, wann die Planfeststellungsunterlagen ausliegen und wer sie bearbeiten wird. (...)

Antwort von Thomas Bläsche
FDP
• 21.09.2009

(...) Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass ich mit den gegenwärtigen Handlungsweisen der Energieversorgungsindustrie extrem unzufrieden bin. Den Grund hierfür sehe ich allerdings darin, dass kein wirklicher Markt mit sozial-ethischer Reglementierung existiert. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 24.08.2009

(...) Dieses dann eingesparte Geld kann bspw. für Projekte des Umweltschutzes oder zu Förderung, bspw. im Rahmen von Zinsbeihilfen, privater Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz eingesetzt werden. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)

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