Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietrich H. • 19.08.2009
Antwort von Torsten Koch Bündnis 90/Die Grünen • 23.08.2009 (...) Insbesondere was den Landkreis Helmstedt betrifft, habe ich persönlich wenig Vertrauen in eine engagierte Auseinandersetzung mit dem Thema. Wir brauchen deshalb zwingend ein Morsleben-Begleitgremium und ich denke, wir benötigen darüber hinaus auch dringend finanziellen und wissenschaftlichen Beistand, um ähnlich wie im Fall der ASSE II vorgehen zu können. Unklar ist bisher noch, wann die Planfeststellungsunterlagen ausliegen und wer sie bearbeiten wird. (...)
Frage von Wesley F. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Eduard B. • 18.08.2009
Antwort von Thomas Bläsche FDP • 21.09.2009 (...) Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass ich mit den gegenwärtigen Handlungsweisen der Energieversorgungsindustrie extrem unzufrieden bin. Den Grund hierfür sehe ich allerdings darin, dass kein wirklicher Markt mit sozial-ethischer Reglementierung existiert. (...)
Frage von Gert P. • 18.08.2009
Antwort von Frank Kuschel DIE LINKE • 24.08.2009 (...) Dieses dann eingesparte Geld kann bspw. für Projekte des Umweltschutzes oder zu Förderung, bspw. im Rahmen von Zinsbeihilfen, privater Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz eingesetzt werden. (...)
Frage von Gert P. • 18.08.2009
Antwort von Sascha Bilay DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)
Frage von Erhard R. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU