Frage von Andreas L. • 20.11.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 30.11.2022
Mit der Neufassung des EEG hat die Ampelkoalition die Vorzeichen geändert.
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Frage von Samuel K. • 20.11.2022
Antwort von Frank Schäffler FDP • 05.04.2023
Mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG) werden die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche sowie die Auswahl eines Standortes für eine Anlage zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in Deutschland geregelt.
Frage von Barbara D. • 20.11.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Daniel W. • 19.11.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Olaf T. • 19.11.2022
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 05.12.2022
Ein Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (siehe § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Einkommensteuergesetz) ist kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung, weshalb Sie als Vorruheständler leider doch nicht anspruchsberechtigt sind – ebenso wie zum Beispiel Bezieher von Übergangsgeld.
Frage von Manuel S. • 19.11.2022
Antwort von Olaf Duge Bündnis 90/Die Grünen • 27.11.2022
Keine Photovoltaik auf dem Hamburger Rathaus wegen Denkmalschutz; im Hamburger Rathaus beziehen wir zu 100% Ökostrom des städtischen Anbieters "Hamburg Energie"