Frage von Detlev H. • 05.03.2023
Antwort ausstehend von Benedikt Falszewski SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen H. • 05.03.2023
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2023
In der Tat wurden die sogenannten Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger (u.a. für Heizöl) bereits im letzten Jahr beschlossen.
Frage von Jörg-Werner J. • 05.03.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Alexander D. • 05.03.2023
Antwort ausstehend von Martin Runge Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Alexander D. • 05.03.2023
Antwort von Benjamin Miskowitsch CSU • 07.03.2023
Für die Umsetzung des Härtefallfonds im Freistaat Bayern ist das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales zuständig. Hier werden derzeit mit Hochdruck konkrete Umsetzungsschritte erarbeitet, um dann, wenn die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund geschlossen worden ist, schnellstmöglich in die Antragsbearbeitung gehen zu können.
Frage von Alexander D. • 05.03.2023
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 12.07.2023
Wie das BMWK Ende März verkündete, können Verbraucher*innen ihre Kosten zwischen 1. Januar und 1. Dezember 2022 mit bis zu 80% erstatten lassen.