Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Alexander Arnold
FDP
• 21.08.2017

(...) Die Nutzungsgewohnheiten verändern sich ebenso rasant wie die Technologie. Schon stehen selbstfahrende Autos vor der Serienreife. Deshalb muss es generell darum gehen, den Markt der Personenbeförderung aus den verkrusteten Zeiten des letzten Jahrhunderts zu befreien. (...)

Portrait von Christoph Raabs
Antwort von Christoph Raabs
ÖDP
• 01.09.2017

(...) Die Neuausschreibung des ÖPNV im vergangenen Jahr hat auch im Landkreis Coburg, dessen Kreistag ich angehöre, durchaus hohe Wellen geschlagen. Auch hier kam es zu Unmut unter den Beschäftigten der betroffenen Busunternehmen, vor allem, da der Landkreis einen Vertragsstrafenkatalog ausgearbeitet hatte, der es "in sich" hat. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort von Gabi Weber
SPD
• 30.08.2017

(...) Standards müssen grundsätzlich eingehalten werden, egal ob seitens privater oder öffentlicher Unternehmen. Wichtig aus meiner Sicht ist, dass es einen ÖPNV gibt, der auch weniger rentable Linien für die Menschen aufrechterhält und ausbaut. Dafür setze ich mich gerne ein. (...)

Antwort von David Klanke
DIE LINKE
• 17.08.2017

(...) DIE LINKE fordert deshalb, ähnlich wie die Gähnlich wie die Gewerkschaft ver.diderung des Personenbeförderungsgesetzes und wird auch weiterhin dafür aktiv im Bundestag und darüber hinaus eintreten. Der Vorrang eigenwirtschaftlicher Betriebe muss abgeschafft werden. (...)

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort von Sylvia Lehmann
SPD
• 24.08.2017

(...) die SPD hat ein umfangreiches Steuerkonzept vorgelegt, das unsere Vorschläge für die zukünftige Steuerpolitik beinhaltet. Dort haben wir auch klargestellt: Wir wollen Einkommen aus Arbeit und Kapital wieder gleich besteuern, indem wir die Abgeltungsteuer abschaffen. (...)

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