Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas G. • 18.03.2018
Antwort von Manja Schüle SPD • 20.03.2018 (...) Wir brauchen eine Reform der Pflegeversicherung, mit der die Grundlage für einen umfassenden, ganzheitlichen Ansatz gelegt wird und wir uns in unserer älter werdenden Gesellschaft auf die Unterstützung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen und insbesondere der steigenden Zahl von an Demenz erkrankter Menschen einstellen. Vor allem ist eine nachhaltige und solidarische Finanzierung der Pflege auch die Voraussetzung dafür, dass neue, gute und sichere Arbeitsplätze im Bereich der Dienstleistungen von Menschen für Menschen entstehen können. (...)
Frage von Reinhard T. • 17.03.2018
Antwort von Uwe Schmidt SPD • 22.03.2018 (...) Im Koalitionsvertrag mit der Union hat die SPD vereinbart, dass der Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie Deutschlands eingestuft werden soll. Konkret heißt es: „Für ein außenhandelsorientiertes Land wie Deutschland ist eine leistungsstarke, international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft von großer gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. (...)
Frage von Tom B. • 11.03.2018
Antwort von Jan Ralf Nolte AfD • 10.08.2018 (...) Es gelten natürlich die Bestimmungen des Soldatengesetzes, aber Grundsätzlich kann der Soldat als Staatsbürger in Uniform in jeder demokratischen Partei aktiv sein. (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von René Springer AfD • 27.07.2018 (...) Aus diesem Grund und aufgrund der gesellschaftlichen Bedeutung der Pflegeberufe wäre ein allgemeinverbindlicher Tariflohn aus meiner Sicht jedoch ein vernünftiger Schritt, um eine flächendeckende Entlohnung auf einem für Arbeitnehmer und Arbeitgeber angemessen Niveau zu gewährleisten. (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von Linda Teuteberg FDP • 23.06.2020 (...) Wir sind nicht gegen einen flächendeckenden Tariflohn in der Pflege, sondern dafür, die bewährten Prinzipien der Tarifautonomie anzuwenden (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2018 (...) Schon lange fordern wir Grüne bessere Arbeitsbedingungen für unser Pflegepersonal. Für uns ist es elementar, die Pflegekräfte in ihrer wertvollen Arbeit zu unterstützen, den Beruf aufzuwerten und attraktiver zu gestalten. (...)