Frage von Mark B. • 07.05.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reno B. • 06.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.06.2024
Wir im Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeiten gerade daran, eine Lösung zu finden, die von allen Beteiligten akzeptiert wird.
Frage von Friedrich W. • 06.05.2024
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 28.05.2024
Aktuell befindet sich die Drucksache noch in der bürgerschaftlichen Beratung, aber auch die SPD-Fraktion Hamburg sieht in der strategischen Partnerschaft eine wichtige Standortentscheidung und eine langfristige Sicherung von Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen in der Stadt.
Frage von Jürgen M. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Christina S. • 06.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.05.2024
Um die vergütungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu erhalten, dass den Gerichten und Staatsanwaltschaften weiterhin qualifizierte Sachverständige und Sprachmittler in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, bereitet das Bundesministerium der Justiz einen Gesetzentwurf vor.
Frage von Manuela H. • 05.05.2024
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 04.06.2024
Durch unseren Gesetzentwurf (https://dserver.bundestag.de/btd/20/069/2006905.pdf) sollen Mieter und Wohnungseigentümer einen eigenen Anspruch auf Installation eines Balkonkraftwerkes bekommen.