Frage von Joram H. • 16.05.2024
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Antwort von Damian Boeselager Volt • 23.05.2024
Haushalte mit geringem Einkommen auf EU Level direkt unterstützen, um EU Lebensverhältnisse anzunähern, statt bürkratischer Strukturföderung.
Haushalte mit geringem Einkommen auf EU Level direkt unterstützen, um EU Lebensverhältnisse anzunähern, statt bürkratischer Strukturföderung.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Es ist nicht in Ordnung, wenn schwer erkrankte Menschen so schwer Gehör finden und ihre Krankheit heruntergespielt wird.
Diese Vorgehensweise ist im Ergebnis nicht zu beanstanden und sollte den durch die gesetzliche Anhebung bestehenden Besonderheiten Rechnung tragen