Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 22.12.2006

(...) damit nicht der Eindruck entsteht, ich sei um eine Antwort auf Ihre zweite Mail verlegen, ein paar Zeilen zu meinem Verständnis von parlamentarischer Tätigkeit. Ich kann angesichts der Arbeitsbelastung meiner Mitarbeiter und von mir persönlich nicht immer innerhalb von 11 Tagen auf jeden Brief antworten. (...)

Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 21.12.2006

(...) Die Inhalte einer solchen Regelung sollen bis Mitte 2007 erarbeitet werden. Für mich steht jedoch fest, dass in allen öffentlichen Bundesgebäuden ein absolutes Rauchverbot eingeführt werden soll. Angemerkt sei noch, dass die hessische Regierung in dieser Frage eine Vorreiterrolle innehat. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 20.12.2006

(...) Meiner Ansicht nach sind diese Mittel aber bisher weder qualitativ noch in der Menge ausreichend. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfrektion planen wir deshalb die Einführung des Arbeitsmarktinstrumentes "Jobperspektive". Dieses Instrument besteht im Kern aus einer öffentlich geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. (...)

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