Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 29.04.2008

(...) Am 31. Mai 2007 empfing ich gemeinsam mit dem bayerischen SPD-Landesgruppenvorsitzenden Pronold eine Delegation der streikenden Beschäftigten der Deutschen Telekom AG. In diesem Rahmen wurde erstmals ein öffentlicher Aufruf an den Vorstand der Telekom AG vorgestellt, der dann von vielen SPD-PolitikerInnen unterzeichnet worden ist. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 04.07.2007

(...) Das Einbringen von Aufrufen zur Einführung eines Mindestlohnes im Deutschen Bundestag diente lediglich dem Ziel, die SPD vorzuführen, bringt uns aber in der Sache keinen Schritt weiter. Mir ist das Anliegen selbst, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, aber zu wichtig, um es für populistische Effekthascherei zu missbrauchen.

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 13.06.2007

(...) Sie unterstellen mir zu Unrecht, dass ich mich in meiner Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Rente mit 67 dann anders verhalten hätte, wenn ich heute noch in der IG Metall aktiver wäre, als Sie das von mir annehmen. Meine Entscheidung hing nicht von meinem Arbeitsschwerpunkt ab, im Übrigen auch nicht von einem möglicherweise unterstellten Fraktionszwang. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 05.06.2007

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen: Wer voll arbeitet, soll davon auch leben können. Und: Die ehrlichen und soliden Unternehmen müssen vor Lohndumping der Konkurrenz geschützt werden. Wir werden uns in den kommenden Verhandlungen dafür einsetzen, dass Tarifabschlüsse wie diejenigen der christlichen Gewerkschaften zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig nicht mehr möglich sind. (...)

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