Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar Dr. E. • 18.12.2006
Antwort von Andreas Storm CDU • 21.12.2006 (...) Die Inhalte einer solchen Regelung sollen bis Mitte 2007 erarbeitet werden. Für mich steht jedoch fest, dass in allen öffentlichen Bundesgebäuden ein absolutes Rauchverbot eingeführt werden soll. Angemerkt sei noch, dass die hessische Regierung in dieser Frage eine Vorreiterrolle innehat. (...)
Frage von Heinz H. • 18.12.2006
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 20.12.2006 (...) Meiner Ansicht nach sind diese Mittel aber bisher weder qualitativ noch in der Menge ausreichend. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfrektion planen wir deshalb die Einführung des Arbeitsmarktinstrumentes "Jobperspektive". Dieses Instrument besteht im Kern aus einer öffentlich geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. (...)
Frage von Lars T. • 18.12.2006
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Beate Ruch-Heeger, D. • 17.12.2006
Antwort von Maria Böhmer CDU • 22.12.2006 (...) vielen Dank für Ihr Interesse an meinem beruflichen Werdegang. (...)
Frage von Gernot R. • 14.12.2006
Antwort von Rainer Stinner FDP • 15.01.2007 (...) nach deutschem Recht gilt für Beamte eine besondere Treuepflicht gegenüber dem Staat. So dürfen Beamte etwa nicht streiken. (...)
Frage von wolf b. • 14.12.2006
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 23.12.2006 (...) Zum anderen sind von den 4 Millionen offiziell in diesem Land Arbeitslosen die meisten gewaschen, rasiert, die Kleidung ist gebügelt - und dennoch bekommen sie keine Arbeit. Viele Medien und auch die meinungsbildende Politik verbreiten gern die Mär von den Nicht- oder Schlechtqualifizierten, die einhergehe mit nicht qualifiziertem Auftreten und Bewerben, weswegen es für jene keine Arbeit gäbe. Das entspricht einfach nicht der Realität und solange das die Politik nicht zur Kenntnis nimmt, will sie auch keine Lösungen schaffen und wird es auch nicht können. (...)