Frage an Dirk Niebel von Georg J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Jähnig,

die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens fordern bis zu 1500 Euro monatlich, das sind 18.000 Euro jährlich, aufzubringen natürlich vom Steuerzahler durch massive Steuererhöhungen. Damit schwindet die Motivation, die eigene Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Der, für den Freizeit einen großen Wert darstellt, wird sich zufrieden geben und nicht mehr arbeiten. An Nichtarbeit gewöhnt, gibt es für junge Menschen keinen Anreiz, Humankapital aufzubauen. Eher gibt es Anreize, sich in Schwarzarbeit etwas hinzuzuverdienen. Wachsen werden also Schattenwirtschaft und in der Folge das Anspruchsdenken an den Staat, weil keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden und im schweren Krankheitsfall die Kosten nicht aufgebracht werden können. Hochgerechnet würde sich das bedingungslose Grundeinkommen für 82 Millionen Deutsche auf 1500 Milliarden Euro belaufen, das Volkseinkommen liegt derzeit nur bei 1700 Milliarden Euro. Damit bleibt auch nicht mehr viel übrig, um denen etwas zu zahlen, die noch arbeiten.

Das Prinzip „Leistung muß sich wieder lohnen.“ gilt nicht nur für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Kultur, sondern auch für die Politik. Der FDP-Bundesvorstand hat am 12.12.2005 die Einführung eines an klaren politischen Zielvorgaben gekoppelten Leistungslohns beschlossen. Damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Funktion als Souverän erfüllen können, müssen ihnen objektive Entscheidungskriterien über die Arbeit der Politikerinnen und Politiker an die Hand gegeben werden. Die Festlegung meßbarer Ziele in zentralen staatlichen Politikbereichen, gekoppelt mit dem Leistungslohn für Kabinettmitglieder, wird dabei ein wichtiger Baustein sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel