Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 13.08.2007
Antwort von René Röspel SPD • 16.08.2007 (...) Wenn ich von guter Arbeit, die sich lohnen muss, spreche, so denke ich an die etwa 600.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland, die nur durch einen staatlichen Zuschuss auf Hartz IV-Niveau kommen. Deshalb hat Bundesarbeitsminister Müntefering nicht zu Unrecht davon gesprochen, dass die Anhebung der Regelsätze bei Hartz IV und die Einführung eines Mindestlohns in jedem Fall zusammen diskutiert werden müssen. Wer wie die Union behauptet, hier besteht kein Zusammenhang, der hat schlicht und einfach das Ausmaß des Problems nicht erkannt. (...)
Frage von Joachim R. • 11.08.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 22.08.2007 (...) Das liegt zu einem großen Teil daran, dass die betroffenen Branchen vor allem im Bereich "Dienstleistungen" zu finden sind. Wenn Reinigungskräfte im Hotel- und Gaststättengewerbe endlich einen gerechten Lohn erhalten würden, wird dies sicherlich nicht dazu führen, dass sämtliche Hamburger Hotels ins benachbarte Polen auswandern, weil sie den Reinigungskräften mehr Gehalt zahlen müssen. Dies gilt auch für viele andere Bereiche. (...)
Frage von Sebastian H. • 11.08.2007
Antwort von Ulrich Kasparick SPD • 13.08.2007 Sehr geehrter Herr Heene,
Ihre erneuten Fragen sind heute eingegangen. Herr Kasparick wird Ihnen zeitnah antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Jacobs (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
Frage von Stephan L. • 10.08.2007
Antwort von Norbert Königshofen CDU • 17.08.2007 Sehr geehrter Herr Luckaßen,
Frage von Joschko M. • 10.08.2007
Antwort von Kornelia Möller DIE LINKE • 04.09.2007 (...) Zu Ihren Fragen bezüglich meiner Mitarbeiter/innen kann ich Ihnen mitteilen, dass ich eine studentische Hilfskraft beschäftige. Alle anderen Mitarbeiter/innen, 5 Frauen und Männer, sind voll sozialversicherungspflichtig eingestellt. (...)
Frage von Sebastian H. • 10.08.2007
Antwort von Ulrich Kasparick SPD • 10.08.2007 (...) Auch innerhalb der großen Koalition arbeiten wir an einem Antrag. Vor der Einführung von Mindestlöhnen muss man genau abwägen und ausführlich beraten. Da wir als Große Koalition einen eigenen Antrag zur Abstimmung einbringen werden, habe ich selbstverständlich gegen den Oppositionsantrag gestimmt. (...)