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(...) Wenn ich von guter Arbeit, die sich lohnen muss, spreche, so denke ich an die etwa 600.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland, die nur durch einen staatlichen Zuschuss auf Hartz IV-Niveau kommen. Deshalb hat Bundesarbeitsminister Müntefering nicht zu Unrecht davon gesprochen, dass die Anhebung der Regelsätze bei Hartz IV und die Einführung eines Mindestlohns in jedem Fall zusammen diskutiert werden müssen. Wer wie die Union behauptet, hier besteht kein Zusammenhang, der hat schlicht und einfach das Ausmaß des Problems nicht erkannt. (...)

(...) Das liegt zu einem großen Teil daran, dass die betroffenen Branchen vor allem im Bereich "Dienstleistungen" zu finden sind. Wenn Reinigungskräfte im Hotel- und Gaststättengewerbe endlich einen gerechten Lohn erhalten würden, wird dies sicherlich nicht dazu führen, dass sämtliche Hamburger Hotels ins benachbarte Polen auswandern, weil sie den Reinigungskräften mehr Gehalt zahlen müssen. Dies gilt auch für viele andere Bereiche. (...)

Sehr geehrter Herr Heene,

Ihre erneuten Fragen sind heute eingegangen. Herr Kasparick wird Ihnen zeitnah antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Anne Jacobs (wissenschaftliche Mitarbeiterin)

Sehr geehrter Herr Luckaßen,

(...) Zu Ihren Fragen bezüglich meiner Mitarbeiter/innen kann ich Ihnen mitteilen, dass ich eine studentische Hilfskraft beschäftige. Alle anderen Mitarbeiter/innen, 5 Frauen und Männer, sind voll sozialversicherungspflichtig eingestellt. (...)

(...) Auch innerhalb der großen Koalition arbeiten wir an einem Antrag. Vor der Einführung von Mindestlöhnen muss man genau abwägen und ausführlich beraten. Da wir als Große Koalition einen eigenen Antrag zur Abstimmung einbringen werden, habe ich selbstverständlich gegen den Oppositionsantrag gestimmt. (...)