Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner S. • 13.02.2008
Antwort von Björn Neumann NPD • 13.02.2008 (...) Die PBC ist mir personell wie inhaltlich zu wenig bekannt, als dass ich dazu an dieser Stelle dezidiert Auskunft geben könnte. Was Heimat Hamburg angeht gab es mal Gespräche, die aber am egomanischen Auftreten eines Herrn Kusch sehr schnell gescheitert sind. Zunächst dachte ich nur, dass Kuschs Partei nur ein Steigbügelhalter für Partei seines "Freundes" Ole von Beust wäre, doch grade in den letzten Tagen des Wahlkampfes ist deutlich geworden, dass Heimat Hamburg versucht sogar noch die NPD rechts zu überholen. (...)
Frage von Thorsten H. • 13.02.2008
Antwort von Heike Hernando FDP • 13.02.2008 (...) Was tatsächlich umgesetzt werden kann, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung sozialer und ökonomischer Gesichtspunkte zu entscheiden. Aus diesem Grund unterstützen wir auch den Volksentscheid. Wir sind für mehr Bürgerrechte, um interessierten Menschen wie Ihnen die aktive Mitbestimmung wieder zu geben. (...)
Frage von Robert S. • 13.02.2008
Antwort ausstehend von Hans-Joachim Fuchtel CDU Frage von Anne-Marie M. • 13.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 15.02.2008 (...) Unser Hauptaugenmerk sollten wir jedoch auf eine vernünftige Ansiedlungspolitik für Unternehmen legen. Denn so entstehen neue Jobs für Hamburg und mit steigender Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt steigen auch die Löhne für die Fachkräfte in unserer Stadt. (...)
Frage von Markus H. • 12.02.2008
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 18.02.2008 (...) Ein Verbot von Nebentätigkeiten würde zwangsläufig zu einem reinen Beamtenparlament führen, weil nur in dieser Berufsgruppe die jederzeitige Rückkehr auf den vorherigen Dienstposten garantiert ist. Wir brauchen jedoch einen Austausch von Verantwortungsträgern in Politik und Wirtschaft, damit sich die Lebenswirklichkeit unseres Landes auch im Parlament wiederspiegelt. (...)
Frage von Jens S. • 12.02.2008
Antwort von Robert Bläsing FDP • 16.02.2008 (...) Es ist daher höchste Zeit, dass auf die dauerhafte Unterbelegung der Hamburger Haftanstalten mit zukunftsweisenden Maßnahmen reagiert wird. Schon seit den 70er Jahren regt die FDP an, die Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel ("Santa Fu") aufzulösen und an der Stelle ein Wohngebiet zu schaffen. Das etwa zehn Hektar große Areal zwischen Suhrenkamp, Am Hasenberge und Maienweg bietet geradezu ideale Bedingungen für ein attraktives Wohnquartier. (...)