Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kornelia Möller
Antwort von Kornelia Möller
DIE LINKE
• 30.05.2008

(...) die Forderung nach der Absetzbarkeit der Wegekosten zwischen Wohnort und Arbeitsplatz ab dem ersten Kilometer - wie sie bis 2006 bestand - folgt dem objektiven Nettoprinzip der Besteuerung, nach dem von den erzielten Einkünften alle dafür aufgewendeten Kosten (Werbungskosten und Betriebsausgaben) abgezogen werden müssen. Deshalb halten wir die faktische Abschaffung der Entfernungspauschale durch die Bundesregierung auch für verfassungswidrig. Die seit 2007 geltende Neuregelung ist zudem ökologisch kontraproduktiv, weil die Kosten für den öffentlichen Personenverkehr nicht mehr in real entstandener Höhe und ausschließlich längere Wege abgesetzt werden dürfen. (...)

Portrait von Rita Pawelski
Antwort von Rita Pawelski
CDU
• 02.05.2008

Sehr geehrter Herr Panke,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Claudia Winterstein
Antwort von Claudia Winterstein
FDP
• 05.05.2008

(...) für den Bezug der "Rente wegen Alters" gibt es eine Altersgrenze. Derzeit liegt diese "Regelaltersgrenze" bei 65 Jahren. Wie viele Jahre ein Versicherter bis zu dieser Altersgrenze gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, ist nur für die Rentenhöhe bedeutsam, nicht (wenn die Mindestzeit erfüllt ist) für die Rentenberechtigung an sich. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 19.06.2008

(...) Natürlich wäre es wünschenswert, auch zukünftig das Angebot der Agentur für Arbeit in Butzbach vor Ort zu haben. Nach meiner Kenntnis wird die Schließung der Geschäftsstelle in Butzbach damit begründet, dass aufgrund der Größe und damit einhergehenden personellen Besetzung eine Beratung nur eingeschränkt möglich sei und dadurch die gewünschte Qualität der Dienstleistung nicht ausreichend gewährleistet ist. (...)

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