Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich W. • 27.05.2008
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 07.07.2008 (...) Wir als SPD fordern eine Kommission, die unter Beteiligung von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern die Höhe eines allgemeinen Auffang-Mindestlohn festsetzt. Wäre er bei 7, 50 Euro pro Stunde, dann wäre dies bei einer 38,5-Stunden-Woche ein Monatsbruttolohn von rund 1.250 Euro. (...)
Frage von Günter M. • 27.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.06.2008 (...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich werden sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass in der Sozialpolitik bei den wirklich Bedürftigen unsere Hilfe ankommt – und nicht bei den Findigen, und auch nicht bei den Faulen. Wer den Missbrauch kritisiert, kritisiert nicht jene, die sich korrekt verhalten. (...)
Frage von Klaus G. • 27.05.2008
Antwort von Sascha Raabe SPD • 06.06.2008 (...) auf Schreiben, die das AQA-Ausbildungszentrum mit Guantanamo vergleichen und damit auch die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Einrichtung in übler Nachrede der Verwendung solcher Methoden bezichtigen, erlaube ich mir nicht zu reagieren. (...)
Frage von Erich H. • 27.05.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 27.05.2008 (...) Dies wurde im Koalitionsvertrag vereinbart und entspricht auch langjährigen Forderungen der Länder. Der Entwurf konzentriert die Honorarordnung auf die in der HOAI definierten Planungsleistungen als Kerngeschäft der Architekten und Ingenieure. Im Interesse der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wird die Fähigkeit der Büros zu marktgerechter Vertragsgestaltung und Kalkulation gestärkt. (...)
Frage von Ralph T. • 26.05.2008
Antwort von Lothar Binding SPD • 02.06.2008 (...) Ich bin allerdings der Meinung, dass wir diesen Begriff der Vollbeschäftigung nicht benutzen sollen. Stattdessen müssten wir einen Vollbeschäftigungsbegriff benutzen, der leitungsgeminderte Menschen mit einschließt und deshalb sozialpolitisch und auch unternehmenspolitisch so darauf reagieren müssen, dass wir einen öffentlich geförderten Beschäftigungsraum schaffen, der als Beschäftigung im Dritten System bezeichnet wird. (...)
Frage von Hans K. • 26.05.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 26.05.2008 Sehr geehrter Herr Kronen,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.