Sehr geehrte Frau Liebeck,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Bitte lassen Sie mir doch Ihre Adresse und Telefonnummer zukommen, damit ich mich mit Ihnen persönlich in Verbindung setzen kann.
(...) Armut ist, so wie sie derzeit "gemessen" wird, relativ, steht im Verhältnis zum Durchschnitt, und ist kein absoluter Begriff. Das ist einer meiner Kritikpunkte am so genannten Armutsbericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales. So sind in Deutschland auf diese Weise vermeintlich mehr Menschen arm, als in anderen Ländern der EU, in denen das Durchschnittseinkommen einfach niedriger liegt. (...)
Sehr geehrter Herr Franke,
Sehr geehrter Herr Horstmann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Westerwelle sicherlich nicht geäußert, ich kenne von ihm im Zusammenhang mit Arbeitslosen nur die Äußerung "Wer schützt eigentlich die Schwachen vor den Faulen?" Und dieser Haltung schließe ich mich an. Es gibt durchaus ein Recht auf Faulheit, aber es gibt kein Recht darauf, dass sie auf Kosten der Allgemeinheit ausgeübt werden kann. Wer Leistungen bezieht und arbeiten kann, der soll auch selbst zu seinem Lebensunterhalt beitragen. (...)
(...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich werden sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass in der Sozialpolitik bei den wirklich Bedürftigen unsere Hilfe ankommt – und nicht bei den Findigen, und auch nicht bei den Faulen. Wer den Missbrauch kritisiert, kritisiert nicht jene, die sich korrekt verhalten. (...)