Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 24.09.2008

(...) Die besonderen Altersgrenzen ergeben sich aus dieser Personalstruktur. Durch die Zurruhesetzung der Berufssoldaten und Berufssoldatinnen nach Überschreiten der besonderen Altersgrenzen wird eine Überalterung der Streitkräfte vermieden. Die zeitgerecht notwendigen Verwendungs-flüsse sind somit gewährleistet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.06.2008

Sehr geehrter Herr Riepe,

Sie können gerne endlose Absurdistan-Debatten über angebliche Zwangsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland führen. Aber nicht mit mir!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 20.06.2008

(...) Die wichtigste Maßnahme ist die kräftige Absenkung des paritätisch getragenen Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. (...) Die Arbeitnehmer erhalten höhere Nettoeinkommen und Neueinstellungen werden erleichtert. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 11.07.2008

(...) die *wöchentliche Arbeitszeit* darf maximal 60 Stunden und muss durchschnittlich wöchentlich 48 Stunden betragen. Nach einer Lenkdauer von viereinhalb Stunden muss der Fahrer eine *Lenkzeitunterbrechung* von 45 Minuten einlegen, wenn er keine Ruhezeit einlegt. Eine Unterteilung in zwei Unterbrechungen von 30 und 15 Minuten Dauer ist zulässig. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 26.06.2008

(...) Bei den Beamtinnen und Beamten haben wir in Deutschland traditionell ein anderes System. Aus der Tradition der Beamtenversorgung heraus sind auch die Beamtenpensionen als Teil der so genannten Alimentierung ausgestaltet. Was den Vergleich von Renten mit Beamtenpensionen angeht, bitte ich Sie zu berücksichtigen, dass bereits heute die Rente zu einem Drittel aus Steuergeldern finanziert wird. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.06.2008

(...) die Chancen für uns schätze ich deshalb nicht so schlecht ein, weil die Leute merken, dass immer dann, wenn die Linke gestärkt wird, SPD und Grüne sozialere Positionen einnehmen. Würden sie uns plötzlich weniger wählen, hörten auch dies Positionen bei SPD und Grünen wieder auf. (...)

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