Frage an Olav Gutting von Michael S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Spengler,

für Ihre Zuschrift vom 26. dieses Monats danke ich Ihnen.

Deutsche Erzeugnisse besitzen seit jeher einen ausgezeichneten Ruf. Daran hat sich im Wesentlichen auch nichts geändert. Wir müssen allerdings, in diesem Punkt gebe ich Ihnen Recht, alle Anstrengungen unternehmen, um auf den internationalen Märkten mit dem Etikett „Made in Germany“ wie in den zurückliegenden Jahrzehnten zu punkten.

Diese von unserer Industrie sehr hochgelegte qualitative Meßlatte war seit jeher ein Werbelabel. Meiner Meinung nach haben unserer Produkte jedoch kaum Qualitätseinbußen erlitten und die Tatsache, dass wir in den letzten Jahren beim Export immer wieder Rekorde gebrochen haben, bestätigt diesen Eindruck.

Allerdings darf man nicht übersehen, dass die Konkurrenz, vor allem in Asien, nachgezogen hat. Die dortigen Unternehmen haben bei vielen Produkten, was Wertarbeit und Perfektion angeht, den qualitativen Abstand zu unseren Wirtschaftsgütern verkürzt.

Der zweite Punkt, den Sie in Ihrer Mail angesprochen haben, bezieht sich auf das verfügbare Arbeitnehmereinkommen. In dieser Frage haben Sie mich voll an Ihrer Seite. Zwar habe ich mich, als die Große Koalition 2005 mit ihrer finanzpolitischen Aufräumarbeit begonnen hatte, entschieden für Schuldenabbau und Haushaltskonsolidierung ausgesprochen. Diesen beiden Aufgaben kam zunächst allererste Priorität zu. Allerdings war festzustellen, dass unser Wachstum in wesentlichem Maße vom Export getragen war. Die Binnennachfrage konnte da über die Jahre hinweg nicht mithalten. Das konnte nicht verwundern, denn viele Arbeitnehmer mussten zu ihrem Leidwesen feststellen, dass sie trotz Lohnsteigerungen Netto weniger im Portemonnaie hatten. Die Forderung: „Mehr Netto vom Brutto“ war nicht falsch, leider hat uns – was keiner voraussehen konnte – die internationale Finanzmarktkrise einen Strich durch die Rechnung gemacht.

In der gestrigen Bundestagsdebatte über das von der Bundesregierung aufgelegte Maßnahmenpaket zur Beschäftigungssicherung habe ich mich u.a. dafür ausgesprochen, die längst überfällige Einkommensteuerreform mit einer Nettoentlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anzupacken, sobald unsere Haushaltslage dies zulässt.

Noch kann keiner sagen, wie lange wir uns mit der Finanzmarktkrise und ihren Folgewirkungen herumschlagen müssen. Ich hoffe sehr, dass unsere nach wie vor gut aufgestellte deutsche Wirtschaft die augenblickliche Finanzmarkt- krise in absehbarer Zeit, ohne allzu großen Schaden zu nehmen,übersteht.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Olav Gutting MdB