Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine P. • 07.08.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 21.08.2008 (...) Sie haben Recht. Die FDP fordert seit Jahren die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit und eine Neuordnung ihrer Aufgaben. Die Verschwendung von Beitrags- und Steuermitteln und teure Beschäftigungstherapien zur Schönfärbung der Arbeitslosenstatistik müssen beendet werden. (...)
Frage von Detlef F. • 07.08.2008
Antwort ausstehend von Dieter Grasedieck SPD Frage von Helmut K. • 05.08.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 10.11.2008 (...) der Umzug von Bonn nach Berlin ist im Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands - kurz Berlin/Bonn-Gesetz - geregelt. (...)
Frage von Erwin H. • 05.08.2008
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Erwin H. • 05.08.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 04.11.2008 (...) Allerdings gibt es durchaus allgemeine Regelungen bezüglich der Arbeitszeit, Überstunden und Freizeitausgleich. Was den Ausgleich von Arbeitszeit angeht, gilt etwa folgende Regel: Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Deshalb erlaubt das Arbeitszeitgesetz in außergewöhnlichen Fällen Ausnahmen von den Arbeitszeit-Grundnormen. (...)
Frage von Erwin H. • 05.08.2008
Antwort von Kornelia Möller DIE LINKE • 16.09.2008 (...) Daraus ergibt sich, dass konkrete Begrenzungen zur Überstundenzahl und deren Ausgleich in dem von Ihnen erwarteten Maße nicht existieren. DIE LINKE kämpft seit Jahren dafür, dass Arbeitszeiten verkürzt und die vorhandene Arbeit besser verteilt wird. Die Spielräume der Unternehmen müssen eingeschränkt werden, damit Ausbeutung nicht per Tarifvertrag festgelegt werden kann. (...)