Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 06.05.2009

(...) Dies hindert mich jedoch nicht, für meine Überzeugungen zu kämpfen – außerhalb, aber auch innerhalb der Partei. Dass sich im Wahlprogramm nun die Forderung nach Mindestlöhnen findet, würde ich nicht als versuchte Volksverdummung bezeichnen, sondern als Lernfähigkeit einer Partei – und dies ist für mich ein guter Grund, ihr noch einmal eine Chance zu geben. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort von Gerhard Botz
SPD
• 29.04.2009

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Unser Wahlkreis fällt an eine Kandidatin oder einen Kandidaten der die Mehrheit aller Erststimmen auf sich vereinigen kann. Wir sind der Hoffnung, dass die Wähler unseres Wahlkreises klug genug sind, diese nicht der CDU-Kandidatin und auch nicht dem Kandidaten der Partei DIE LINKE zu geben. Im ersteren Fall stiege die Wahrscheinlichkeit eine schwarz-gelbe Bundesregierung zwischen 2009 und 2013 ertragen zu müssen. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 25.05.2009

(...) Das Verhältnis von Beitragzahler zu Rentenempfänger entwickelt sich zunehmend ungünstiger, immer mehr Rentenansprüche müssen von immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern finanziert werden. Über kurz oder lang hätten wir mit einer weiter-so-Politik die nachfolgenden Generationen weit über Gebühr belastet. Damit hätten wir den sozialen Frieden in unserem Land ein Stück weit aufs Spiel gesetzt, denn zu Recht hätten die Jüngeren diese Ungerechtigkeit angeprangert. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 12.06.2009

(...) Das Problem ist mir durchaus bewußt - der Großteil der Beschäftigten in Kurzarbeit sind das jedoch nicht zu 100 Prozent. Obwohl Kurzarbeit ein gutes Instrument ist, um Entlassungen zu verhindern, finde ich es absolut skandalös, dass einige Unternehmen noch nicht einmal das tun wollen. Wer jetzt entlässt, anstatt Kurzarbeit anzubieten und Überstunden abzubauen, verhält sich als Unternehmen zutiefst unsozial. (...)

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