Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 20.10.2008

(...) Ich glaube, dass die "alte" Entfernungspauschale, deren Wiedereinführung zur Zeit von vielen gefordert wird, im Grunde eine ziemlich ungerechte Sache war. Faktisch ist nur etwa 1/6 der Pendler tatsächlich in den Genuss der Pauschale gekommen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 15.10.2008

(...) ich habe recherchiert: 46.666 Euro betragen die ab dem 60. Geburtstag geltenden monatlichen Ruhegeldansprüche von Georg Funke (53), dem zurückgetretenen Vorstandsvorsitzenden der Hypo-Real-Estate. Ob er darüber hinaus eine Abfindung erhält – wofür ich jedoch keinerlei Verständnis hätte (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 13.11.2008

(...) zu Beginn der schwarz-roten Koalition, haben wir uns auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt, der für diese Legislaturperiode für beide Vertragspartner bindend ist. Keiner der beiden Koalitionäre kann alleine einen Gesetzentwurf ohne Zustimmung des anderen einbringen. (...)

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