Sehr geehrter Herr Twarok,
zu den wirtschaftspolitischen Plänen von Barrack Obama kann und will ich hier heute nicht Stellung beziehen. Am 20. Januar ist zunächst die Inauguration. Danach werden wir beobachten, was konkret passiert.
(...) es ist nicht richtig, dass zukünftig Bewerbungs- und Reisekosten nicht mehr gefördert werden. Das wird alles durch das neue Instrument "Vermittlungsbudget" auch in Zukunft ermöglicht. (...)
(...) Es stimmt, in der Arbeitsmarkt- und auch in der Außenpolitik wurde wenig von dem umgesetzt, was in unseren Programmen stand. Erfolgreich waren wir in unserem "Kerngeschäft" Umweltpolitik und auch in der Gesellschaftspolitik. Dafür, dass wir prozentmäßig ein so kleiner Partner in dieser Koalition waren, war das eine ganze Menge und es hat mich bewogen, mich 2005 trotz Kosovo, Afghanistan und Hartz4 zur Bundestagskandidatin aufstellen zu lassen und im Wahlkampf für die Fortführung von rot-grün zu werben. (...)
(...) Viele Existenzgründungen erfolgten ohne aussichtsreiches Geschäftskonzept allein um dem Arbeitslosengeld II zu entgehen. (...) Daher wurde mit dem Gründungszuschuss wieder ein Ermessensspielraum eingeführt, so dass nur Existenzgründungen gefördert werden, bei denen die Chance besteht, dass sie langfristig erfolgreich sind. (...)
Sehr geehrte Frau Klossek,
ich kenne Ihre Rentenbiografie nicht und kann Ihnen deshalb keine kompetente Auskunft geben. Die Angaben, die Sie machen, sind nicht ausreichend.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB