Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai Benjamin E. • 05.07.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 16.07.2009 (...) Höhere Transferleistungen durch, wie Sie vorschlagen, höhere Freibeträge beim Hinzuverdienst würden dazu führen, dass der Anreiz zur Aufnahme einer regulären Beschäftigung sinkt. Für mich hat oberste Priorität die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, sie fordern und fördern – sie nicht nur mit Transferleistungen zu versorgen. (...)
Frage von Anja R. • 05.07.2009
Antwort von Karen Koop CDU • 23.07.2009 (...) eines zugelassenen Psychotherapeuten, dessen Leistungen dann mit den Kostenträgern abgerechnet werden. Ein eigenständiges "Gehalt" für den Studenten ist offensichtlich nicht möglich. Hier müßten die Studentenvertreter tätig werden. (...)
Frage von Christel S. • 05.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 07.07.2009 (...) Möglicherweise ist es Ihnen nicht bewusst, dass ich erneut kandidiere. Ich gehe davon aus, meinem Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen und werde auch im nächsten deutschen Bundestag tätig sein. Zur Klarstellung: Ich war in der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen beschäftigt. (...)
Frage von Bernd D. • 04.07.2009
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 10.07.2009 (...) die von Ihnen angesprochene rentenrechtliche Zuverdienstgrenze bei vorzeitigem Rentenbezug von 400,- € pro Monat auf das Beamtenrecht übertragen. Zugleich wurde die Regelung übertragen, dass zusätzlich innerhalb eines Kalenderjahres die monatlichen Zuverdienstgrenzen zweimalig überschritten werden können und damit insgesamt bis zum 14fachen des Betrages hinzuverdient werden kann, ohne Einbußen bei der Pension zu erleiden. (...)
Frage von Andreas B. • 03.07.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.08.2009 Sehr geehrter Herr Besserer,
Oskar Lafontaine erhält viele Anfragen und hat mich gebeten Ihnen zu antworten.
Oskar Lafontaine hat viele Lieblingssätze. Er glaubt nicht, dass es möglich ist, alles in nur einen Satz zu benennen.
Frage von Andreas W. • 02.07.2009
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 17.07.2009 (...) Ich kann verstehen, dass Sie Ihre konkrete Einstufung als "Bruch" empfinden. Ein Ziel des neuen Gesetzes war es aber, neue zeitgemäße Besoldungsmöglichkeiten für die Zukunft zu schaffen. Sie bedeuten keine Nachteile für die gegenwärtig aktiven Beamtinnen und Beamten. (...)