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(...) Die Einführung einer Kulturflatrate, die die nicht-kommerzielle Nutzung von digitalen Kulturgütern ermöglicht, könnte ein richtiger Weg dahin sein. Wir haben im März dieses Jahres ein vom Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Zusammenarbeit mit der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) an der Universität Kassel erarbeitetes Gutachten zur Frage der rechtlichen Machbarkeit einer Kulturflatrate vorgestellt. (...)

(...) Es kommt noch ein weiterer Umstand hinzu. Wenn Werke eines Schriftstellers kostenlos veröffentlicht werden, wird es auch keinen Verlag mehr geben, die die literarischen Leistungen veröffentlicht. Wie soll denn der Verlag etwas daran verdienen, wenn man kostenlos die literarische Leistung im Computer lesen und ausdrucken kann. (...)

(...) Es geht um menschenwürdige Löhne, die nicht durch einen "intern definierten Mindestlohn" bei der Arbeitsagentur entstehen. Hinzu kommt, dass nicht alle Menschen, die Arbeit suchen, über die ARGE wieder in Arbeit kommen. (...)

Sehr geehrte Frau Kaloga,

die Kleine Anfrage unserer Fraktion wurde in der Bundestagsdrucksache 16/6573 vom 5. Oktober 2007 beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

(...) Tatsache ist: Die SPD tritt für einen Energiemix ein, der für Sicherheit sorgt und den Kohlendioxid-Ausstoß entsprechend der internationalen Vereinbarungen senkt. Das heißt, dass wir bis 2030 35 Prozent der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien umstellen müssen, unsere Kohle- und Gaskraftwerke im Sinne des Klimaschutzes modernisieren und eine Energiesparoffensive benötigen. Entscheidend sind verstärkte Forschungsanstrengungen, bei der es insbesondere auch um neue Speichertechnologien geht. (...)

(...) Hier ergeben sich durch die in dieser Form nicht absehbare wirtschaftliche Krise und die Arbeitsplatzentwicklung sicher neue Notwendigkeiten der Debatte. Dessen ungeachtet darf in einer alternden Gesellschaft die Frage einer nach oben geschobenen Altersgrenze zur Sicherung der Renten kein Tabu sein. Hier haette ich mir von den Gewerkschaften statt des strikten Neins eine intelligentere Debatte zur Zukunft der Arbeit, der Qualifizierung Aelterer und zu der Frage gewuenscht, wie im Falle von Erwerbsunfaehigkeit die Probleme derer zu loesen sind, die nicht bis zum 67. (...)