Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang R. • 29.08.2009
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2009 (...) Angesichts all dieser Fragen - insbesondere der einer seriösen Gegenfinanzierung - und bisher aus meiner Sicht nur unzureichender Antworten, halte ich eine zeitnahe Umsetzung des BGE aus heutiger Perspektive für annähernd ausgeschlossen. Richtig ist aber - und deswegen lohnt die Weiterentwicklung der Idee eines BGE allemal -, dass unser gegenwärtiges Sozialsystem dringender Reformen bedarf. (...)
Frage von Wolfgang R. • 29.08.2009
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2009 (...) Ich bin dafür, dass wir Schritt für Schritt den Weg in diese Richtung einschlagen, zunächst mit einem bedingungslosen Grundeinkommen für Kinder. Zusätzlich könnte als Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Umweltgeld pro Kopf eingeführt werden, was durch Abgaben auf Ressourcenverbrauch finanziert wird. (...)
Frage von Brigitte R. • 29.08.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 31.08.2009 (...) In Bezug auf Ihre zweite Frage betone ich gerne, dass wir uns von der SPD im besonderen Maße für eine verbesserte Kinderbetreuung einsetzen, gerade weil viele Alleinerziehende oder Berufstätige darauf angewiesen sind. So wollen wir ein Recht auf Ganztagsbetreuung ab eins, eine bessere Qualität in den Kindereinrichtungen und vor allem Gebührenfreiheit erreichen. (...)
Frage von Margrit F. • 29.08.2009
Antwort ausstehend von Ravindra Gujjula SPD Frage von Ulrich R. • 29.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.09.2009 Sehr geehrter Herr Rahnfeld,
ich möchte Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu wenden, das für den von Ihnen angesprochenen Themenbereich zuständig ist. Sie erreichen das BMAS unter
Frage von Monika B. • 29.08.2009
Antwort von Uwe Dörnhöfer SPD • 02.09.2009 (...) Es reicht nicht aus, in Sonntagsreden die soziale Arbeit zu preisen und dann sozial engagierten Leuten Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Wir müssen in Deutschland der sozialen Arbeit einen höheren Stellenwert einräumen. Dazu gehört eine bessere Bezahlung von Arbeiten wie Ihren. (...)