Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Link
Antwort von Manfred Link
ÖDP
• 09.09.2009

(...) Im übrigen bin ich kein Hartz IV-Befürworter, da ich die Aufgabe des Sozialstaates darin sehe, die Rahmen- bedingungen und die Arbeitsmarktstruktur so zu organisieren, dass nur wenig Arbeitslosigkeit entstehen kann, bzw. die Wiedereingliederung ins Arbeitsleben sozialverträglich und menschenwürdig verläuft. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort von Rolf Hempelmann
SPD
• 18.09.2009

(...) Entgeltsteigerungen im Rahmen des Produktivitätsfortschritts sollten dabei eine Selbstverständlichkeit sein. Weiterhin treten wir für einen allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn ein, der in der großen Koalition leider noch nicht durchsetzbar war. Immerhin konnten wir aber die Zahl der Arbeitnehmer mit branchenbezogenen Mindestlöhnen auf über 3 Millionen verdoppeln. (...)

Antwort von Rolf Breidenbach
FDP
• 20.09.2009

(...) Die Rahmenbedingungen müssen insgesamt so gestaltet werden, dass sich Arbeit lohnt, dass also jemand durch Arbeit mehr erhält als durch staatliche Transferleistungen. Bei einer Steuerentlastung für den Mittelstand, kann eine Inhaberin/ ein Inhaber eines Friseurgeschäftes auch ohne staatliche Verordnung einen Lohn zahlen, der deutlich über den von Ihnen beschriebenen 3,00 € liegt. (...)

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