Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julian T. • 17.06.2023
Antwort von Harald Kühn CSU • 27.06.2023 Ziel der CSU-Landtagsfraktion ist es, dass Menschen mit Behinderung selbstbestimmt in allen Bereichen des Lebens teilhaben können. Wir unterstützen deshalb durch eine Vielzahl an Maßnahmen Menschen mit Behinderung beim Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt.
Frage von Ralf M. • 16.06.2023
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 27.06.2023 Direkte Kommunikation bevorzugt
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023 Dazu wird derzeit ein Gesetzentwurf zur systemgerechten Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen vom 22. April 2023 auf Beamte, Richter, Soldaten und auch die Versorgungsempfänger des Bundes vorbereitet
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Sebastian Cuny SPD • 19.06.2023 Die Zahlungen erfolgen zunächst nach entsprechenden Tarifvereinbarungen an die Tarifbeschäftigten. Ein sog. Übertragungsgesetz könnte diese dann auf die Bundesbeamt:innen übertragen.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Alexander Föhr CDU • 19.06.2023 Es steht daher nicht fest, ob in diesem Gesetz pensionierte Beamtinnen und Beamte berücksichtigt werden, oder ob die diskutierte Prämie ausschließlich an derzeit Berufstätige ausgezahlt wird.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 27.06.2023 Die Inflation muss grundsätzlich bekämpft werden. Rentner sollten nicht anders behandelt werden wie Pensionäre.