Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 21.01.2010
Antwort von Lutz Mohaupt CDU • 28.01.2010 (...) Ein Punkt, der in der Diskussion zur Verbesserung der Situation dieser Menschen thematisiert wird, ist die Erhöhung der Grenzen von „Schonvermögen“ zur Alterssicherung, also Vermögen, das Arbeitslose nicht vor dem Bezug von Arbeitslosengeld verwenden müssen. Eine unbegrenzte Fortzahlung des vollen ALG I würde jedoch unseren Staat im Handumdrehen in die Pleite treiben und damit das ganze soziale Sicherungssystem zerstören. (...)
Frage von Manfred B. • 21.01.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 01.02.2010 (...) Es kann also keine Rede davon sein, dass wir eine Umverteilung von unten nach oben hätten. Zu diesem Ergebnis trägt nicht zuletzt auch die durch das so genannte Steueränderungsgesetz 2007 eingeführte Reichensteuer bei. Damit kommt ein Großteil der so genannten "Besserverdienenden" ihrer gesellschaftspolitischen Verantwortung nach. (...)
Frage von Ivo H. • 20.01.2010
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 21.01.2010 (...) Meiner Meinung nach sollten engagierte 1-Euro-Jobber aber jederzeit willkommen sein, da es für diese genug Arbeit gibt. (...)
Frage von Peter F. • 19.01.2010
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 29.01.2010 (...) Für Sie als Meisterbetrieb hat die Präqualifizierung den Vorteil, dass Sie Ihre Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit gegenüber öffentlichen und privaten Auftraggebern mit einer Art Gütesiegel darstellen. Sie vermeiden durch dieses Verfahren den Ausschluss Ihrer eingereichten Angebote aus formellen Gründen (z. (...)
Frage von Stefan K. • 19.01.2010
Antwort ausstehend von Gabriele Zimmer DIE LINKE Frage von Robert B. • 19.01.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 22.01.2010
