Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus D. • 11.09.2011
Antwort von Damiano Valgolio Die Linke • 14.09.2011 (...) Zu "rot-rot": Ich finde es nicht "schizophren" die Fehler des Senates hart zu kritisieren und die Erfolge trotzdem zu nennen. Was zum Beispiel das Problem der freien Träger angeht: In Friedrichshain-Kreuzberg hat die LINKE verhindert, dass viele Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen an freie Träge übertragen wurden, weil dies die Arbeitsbedingungen verschlechtert hätte. (...)
Frage von Michael S. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU Frage von Peter-René S. • 09.09.2011
Antwort von Sebastian Czaja FDP • 12.09.2011 (...) Deswegen, und weil ich durchweg positive Resonanz im Bezirk erhalte, werde ich mich nicht entmutigen lassen für eine Politik der Transparenz und Wahrheit einzutreten, denn die FDP ist im Bezirk die letzte bürgerliche Alternative zu den durchweg linksgerückten Parteien anderer Couleur. (...)
Frage von Rebecca R. • 08.09.2011
Antwort von Claudio Jupe CDU • 15.09.2011 (...) Ich habe erfahren, dass von den Volkshochschulen grundsätzlich keine Dienstverträge gemacht werden, weil der Senat den Bezirken die Planstellen in den letzten Jahren kontinuierlich herabgesetzt hat. Für die Volkshochschulen gibt es nach derzeitiger Lage keine Planstellen. (...)
Frage von Rebecca R. • 08.09.2011
Antwort von Wolfgang Tillinger Die Linke • 12.09.2011 (...) Es kann nicht sein, dass man gerade den Mitarbeitern die für die Qualität und den Ruf einer Volkshochschule entscheidende Anteile haben, fast oder gar keine Rechte einräumt. Ich habe hier in Charlottenburg-Wilmersdorf selbst erlebt wie kaltschnäuzig und geradezu menschenverachtend mit Dozentinnen und Dozenten umgegangen wird. Die übrigens über 25 Jahre erfolgreich für die Volkshochschule gearbeitet haben. (...)
Frage von Rebecca R. • 08.09.2011
Antwort von Jochen Esser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2011 (...) Die Komplettbereinigung der Situation durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, wie sie verständlicherweise die Gewerkschaft fordert, stößt auf die trübe Haushaltslage. Für alle heute auf Honorarbasis Beschäftigte würde es wohl nicht gehen, eine derartige bundesweite Vorreiterrolle einzunehmen. Für eine solche Komplettumstellung wäre das Geld nicht da. (...)