Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 12.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 21.04.2010 (...) Deshalb ist es vernünftig, dieses Instrument auf ihre historische Funktion als Instrument für mehr Flexibilität bei Auftragsspitzen zu beschränken. Nach einer kurzen Einarbeitungszeit soll der Grundsatz, "gleiches Geld für gleiche Arbeit" ohne Ausnahme gelten. Dabei ist auch hier eine Lohnuntergrenze (Mindestlohn) notwendig. (...)
Frage von Peter S. • 12.04.2010
Antwort von Hermann Küsgen FDP • 14.04.2010 (...) Im Übrigen ist es nicht die Position der FDP, Hartz IV-Empfänger zur Annahme von unterbezahlten Jobs zu zwingen, sondern vielmehr Anreize zu schaffen, die eine Reintegration in den normalen Arbeitsmarkt ermöglichen. Hierzu gehören u. (...)
Frage von Peter S. • 10.04.2010
Antwort von Marc Jan Eumann SPD • 11.04.2010 (...) Im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020 ist der Bereich Kreativwirtschaft ein Schwerpunkt. Die Federführung innerhalb der Stadtverwaltung hat das Amt für Stadtentwicklung. (...)
Frage von Detlef P. • 09.04.2010
Antwort von Ralph Geiling DIE LINKE • 10.04.2010 (...) Das es nicht leicht ist eine feste Anstellung zu finden, durfte auch ich in meinem Berufsleben bereits erfahren. Ich bin, gerade in diesem Punkt, nicht weltfremd wie die derzeit regierenden Politiker, die bislang nur die Sonnenseite des Lebens betrachten durften und gar nicht wissen wie es ist, wenn man mit den derzeit geltenden HARTZ IV-Sätzen auskommen muss. (...)
Frage von Klaus-D. M. • 08.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 06.05.2010 (...) Mobbing stellt eine Verletzung des grundrechtlich verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar, es gibt aber in Deutschland kein Anti-Mobbing-Gesetz. Trotzdem aber können sich Betroffene rechtlich wehren. (...)
Frage von Josef S. • 07.04.2010
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 01.07.2011 Sehr geehrter Herr Steinacher,